Neues Batteriegesetz tritt in Kraft - woran kommt es an?

14.05.2016, Kategorien: Gesetzesänderungen

 

Die stetigen Änderungen zu Vorschriften, Richtlinien und Gesetzen im Onlinehandel betreffen unzählige Bereiche, dazu gehört auch der korrekte Verkauf  und die Verwertung sowie die Rücknahme von Batterien. Dabei gelten seit dem 27. November des vergangenen Jahres die neuen Änderungen im Batteriegesetz, welche sich insbesondere auf das Verbot zum Verkauf bestimmter Batterien und Regelungen bei der Pfanderstattung beziehen. Geprüfter Webshop gibt eine Übersicht zu den wichtigsten Gesetzesänderungen, welche auch für Onlinehändler in Bezug auf die Rücknahme von Altbatterien und ihre Pflichten zur Information für Käufer wichtig sind.

Bestimmte Knopfzellen seit 1. Oktober 2015 verboten

Die erste zu beachtende Änderung ist ein rückwirkendes Verbot zum Verkauf und Inverkehrbringen bestimmter Knopfzell-Batterien. Diese fielen bisher als Ausnahme nicht unter die Bestimmung, dass Batterien mit einem Quecksilberanteil von mehr als 0,0005 Gewichtsprozent nicht verkauft werden dürfen. Dies hat sich nun geändert. Somit sind also mit Rückwirkung zum 1. Oktober 2015 entsprechende Knopfzellen ebenfalls vom Verkaufsverbot betroffen. Der Gesetzesänderung nach gilt dies nicht für Knopfzellen, die vor dem 1. Oktober in den Verkauf kamen.

Verbot von Cadmium-Batterien mit Ausnahmen

Batterien mit mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium dürfen laut neuem Batteriegesetz ebenfalls nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Davon ausgenommen sind Gerätebatterien, die für Notfall- und Alarmsysteme gebraucht werden sowie für medizinische Geräte und Notbeleuchtung bestimmt sind. Eine weitere Ausnahme sind solche Cadmium-Batterien, die für schnurlose Werkzeuge wie z.B. elektrische Bohrer u.ä.  genutzt werden. Diese dürfen zeitlich begrenzt noch bis zum 31. Dezember 2016 verkauft werden.

Fahrzeugbatterien dürfen nur mit Pfand verkauft werden

Für Fahrzeugbatterien müssen Händler ein Pfand von 7,50 Euro inklusive Umsatzsteuer vom Endnutzer erheben, sofern dieser nicht gleichzeitig beim Kauf der neuen Fahrzeugbatterie eine Altbatterie abgibt. Diese Regelung bestand bereits vor der Nivellierung des Batteriegesetzes, neu ist dabei jedoch die Regelung der Pfandrückzahlung.

Die bisherige Regelung dahingehend war, dass der Verkäufer dem Endnutzer eine Pfandmarke ausgab, die für die Rückzahlung des Pfandes vorgewiesen werden musste. Dies ist nun nicht mehr der Fall. Der Endnutzer kann die Altbatterie auch bei einem anderen Händler abgeben und sich eine Bestätigung über die Rückgabe geben lassen, um das Pfand beim ursprünglichen Verkäufer zurückzuerhalten, da dieser als einziger das Pfand erstatten kann.  Der annehmende Händler ist mithin verpflichtet, dem Endnutzer eine schriftliche Bestätigung über die Rückgabe der Batterie ohne Pfandeinlösung zu geben. Dies gilt genauso für Online-Händler. Auch sie müssen bei Vorliegen einer schriftlichen oder elektronischen Rückgabebestätigung dem Endnutzer das Pfand erstatten. Dies verhindert die Rücksendung von Altbatterien per Post an den pfandauszahlenden Händler und dient somit darüber hinaus dem Umweltschutz. Sowohl Geschäfte als auch E-Commerce-Betreiber sollten diese neue Pfandregelung beachten, da sie ähnlich wie andere Gesetze zum Umgang mit Batterien bei Nichtbeachtung oder Verstoß gegen die genannten Pfandpflichten mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro behördlich geahndet werden können.

Hinweis- und Rücknahmepflichten bleiben weiter bestehen

Die bereits seit längerem vor der Neuerung des Batteriegesetzes bestehenden Verpflichtungen für Händler bezüglich der Hinweise zu Batterien und die damit verbundenen Regelungen zur Rücknahme von Altbatterien bestehen natürlich weiterhin und wurden nicht geändert.

Weitere Informationen dazu erhalten Sie auch in unseren Hinweisen unter https://www.gepruefter-webshop.de/shopbetreiber-blog/2015/06/das-batteriegesetz-und-die-durchgestrichene-muelltonne/und natürlich von Ihrem Team von Geprüfter Webshop.


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