Abmahnung beim Onlineshop erhalten - Was tun?

27.05.2015, Kategorien: Rechtliches


Ratgeber Abmahnungen

Abmahnungen sind für viele Online-Shops ein leidiges Thema. Im Online-Handel gehören Sie leider zur Tagesordnung und lassen viele Internet-Händler um ihre Existenz bangen. Und das ist nicht verwunderlich, denn der Umgang mit Abmahnungen ist nicht gerade einfach. Vielen ist auch nicht klar, was eine Abmahnung überhaupt ist. Und wann ist sie rechtens? Was ist bei einer Abmahnung zu tun und was sollte lieber unterlassen werden?

Auf all diese Fragen gibt Geprüfter Webshop klar und unmissverständlich Antwort. Damit aber nicht genug: Wir informieren Sie über Ihre Möglichkeiten und Pflichten und unterstützen Sie auch tatkräftig im Kampf gegen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen, unzumutbare Forderungen und überhöhte Abmahnungskosten.

Viele Abmahnungen auf eBay, Amazon & Co.

Der Online-Handel auf eBay, Amazon oder anderen Verkaufsplattformen boomt. All das sind sehr wirkungsvolle Vertriebskanäle, die aber auch viele Risiken bergen. Denn gerade auf bekannten Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon tummeln sich viele Wettbewerber, die ihre Konkurrenz mit Argusaugen beobachten. Schon der kleinste Fehler in den AGB für Ebay oder dem Impressum kann daher zu einer kostenintensiven Abmahnung führen. Vor allem auf eBay herrscht ein raues Klima zwischen den Shops, so dass es keine Seltenheit mehr ist, eine ebay-Abmahnung zu erhalten. Kleinste Verstöße führen dann oftmals zu einer Abmahnung, die hohe Kosten mit sich bringt. Nicht anders verhält es sich mit dem Internet-Riesen Amazon: Auch hier ist Vorsicht geboten, denn die sogenannten Marketplace-Händler gehen hart gegen ihre Rivalen vor. Für Betreiber von Online-Shops oder Verkaufsportalen ist es demnach grundlegend, sich mit dem Thema Abmahnung auseinanderzusetzen.

Abmahnungen verursachen enorme Kosten!

Laut der aktuellen Studie des Händlerbundes „Abmahnungen im Jahr 2014“ wurden letztes Jahr rund 29 Prozent der Online-Händler im deutschen Netz abgemahnt. Ungefähr 500 Webshops nahmen an der Untersuchung teil. Konkret bedeutet das: Jeder dritte Händler auf eBay, Amazon und anderen Verkaufsplattformen erhielt eine oder mehrere Abmahnungen!

Zudem dokumentiert die Studie eindeutig, dass beispielsweise eine ebay-Abmahnung für kleine und mittelständische Online-Shops existenzbedrohend sein kann. So warf schon jede zweite Abmahnung ein Bußgeld von über 500 Euro auf. 25 Prozent der Abgemahnten musste einen Strafwert von 500 bis 1000 Euro begleichen, 15 Prozent einen zwischen 1000 und 2000 und 13 Prozent (jeder Sechste) mehr als 2000 Euro. Beim Großteil der abgemahnten Händler blieb es bei einer einzigen Abmahnung, doch jeder Fünfte wurde mehrmals abgemahnt und musste dadurch einen Streitwert in mehrfacher Höhe entrichten.

Je nach Schwere des Verstoßes kann der Streitwert aber auch höher angesetzt sein: Bis zu 10.000 Euro sind bei einfachen Verstößen möglich, bei schwerwiegenden oder vielen Verstößen sogar bis zu 25.000 Euro. Hinzu kommen außerdem die Anwalts- und Gerichtskosten, die anteilig am Streitwert bemessen werden.

Was ist eine Abmahnung überhaupt?

Eine Abmahnung ist eigentlich nichts anderes als eine Art Vertragsangebot, das zur außergerichtlichen Streitschlichtung dient, um einen nervenaufreibenden und kostenintensiven Gerichtsprozess zu vermeiden. Darin beschuldigt der Abmahner den Adressaten, sich rechtswidrig zu verhalten. Gleichzeitig wird der Beklagte nicht nur auf sein falsches Handeln hingewiesen, sondern auch unmissverständlich aufgefordert, dieses künftig zu unterlassen. Der Abmahnempfänger hat also eine Unterlassungserklärung abzugeben. 

Was ist eine Unterlassungserklärung? Und warum muss ich diese abgeben?

Weil grundsätzlich die Gefahr besteht, dass sich die rechtswidrige Handlung wiederholt. Darum ist der Abgemahnte genötigt, eine Unterlassungserklärung zu leisten. Darin verpflichtet er sich, die beanstandete und rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen.

Die Unterlassungserklärung soll also  die Wiederholungsgefahr rechtswirksam bannen. Sie ist aber erst rechtswirksam, wenn der Betroffene in seiner Erklärung dazu bereit ist, bei einer erneuten Zuwiderhandlung eine empfindliche Vertragsstrafe zu akzeptieren. Gemäß der Rechtsprechung des BGH wird eine Unterlassungserklärung nur dann rechtlich anerkannt, wenn sie mit der Einwilligung einer Geldbuße versehen ist.

Die Vertragsstrafe ist ausschließlich dazu da, die Einhaltung der Unterlassungserklärung abzusichern. Sie ist erst dann zu begleichen, wenn es tatsächlich zu einer wiederholten Rechtsverletzung kommt. Eine Zahlung muss der Abgemahnte also ausschließlich bei Vertragsbruch leisten.

Was wird abgemahnt?

Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gibt verschiedene Tatbestände an, die eine Abmahnung nach sich ziehen können. In der sogenannten „Schwarzen Liste“ finden sich diverse Verhaltensweisen, die ein Unternehmen als wettbewerbswidrig klassifizieren. Auch aggressive oder irreführende Werbung wird geahndet.

Tatsächlich beziehen sich die meisten Abmahnungen im Online-Handel auf Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Doch häufig liegen auch Verletzungen gegen Urheberrecht (Bsp. Filesharing), Markenrecht, Domainrecht, Datenschutzrecht und Verbraucherschutzrecht vor.

Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der häufigsten Abmahngründe:

Widerrufsrecht: unzulässige Widerrufsfristen, falsche Angabe des Fristbeginns, unrechtmäßige Kostenregelung für Retouren, unzulässige Wertersatzklauseln, nur Originalverpackungen angenommen, falsche oder fehlende Verlinkung des Widerrufsrechts beim Bestellungsvorgang

  • Urheberrecht: unrechtmäßige Verwendung fremder Produktbilder, Texte und Videos
  • Impressum Webshop: mangelnde oder falsche Angaben
  • Preisangabenverordnung: falsche Darstellung von Mehrwertsteuer und Versandkosten, Vergleich mit veralteter UVP
  • Gewährleistung: unrechtmäßige Beschränkungen angegeben
  • Energieverbrauch: falsche oder fehlende Angabe
  • Testberichte: keine oder unlesbare Quellenangabe, veraltete Testberichte
  • Lieferzeit und Lieferfrist: ungenannte oder falsch angegebene Lieferzeiten, Angebot von nicht versicherten Versandarten
  • Jugendschutz: Anbieten von indizierten Spielen
  • Markenrecht: Verwendung von Namen für Produkte, Unternehmen oder Domains, die markenrechtlich geschützt sind
  • AGB Webshop: Fehlende oder unerlaubte Formulierungen
  • Datenschutzerklärung Webshop: Fehlende Formulierungen

Wer darf abmahnen?

Abmahnberechtigt sind alle Mitbewerber, die auf ein und demselben Marktsektor gleiche oder ähnliche Waren sowie Dienstleistungen anbieten. Stationäre Verkäufer, die ihre Artikel auch online vertreiben, dürfen Abmahnungen erstellen. Ebenso stehen Wettbewerbsverbände, Verbraucherschutzverbände und Industrie- und Handelskammern in der Pflicht, ihre Mitglieder gegen die unlauteren Methoden von Mitbewerbern in Form von Abmahnungen zu verteidigen.

Was tun bei einer Abmahnung? Wie reagiere ich richtig?

Haben Sie eine Abmahnung für Ihren Onlineshop oder einer anderen Verkaufsplattform erhalten, dann sollte diese auf keinen Fall ignoriert oder unterzeichnet werden. Denn beides kann fatale Folgen haben: Wird auf eine berechtigte Abmahnung nämlich nicht reagiert, kommt es zu einem Gerichtsprozess mit weitreichenden Konsequenzen. Zudem können Sie weitere Abmahnungen erhalten, wenn die beanstandete Rechtsverletzung nicht unterlassen wird.

Übrigens: Einfach zu behaupten, man hätte die Abmahnung nie bekommen, hilft nicht. Denn im nachfolgenden Gerichtsprozess muss der Angeklagte nachweisen, die Abmahnung nicht erhalten zu haben, während der Ankläger lediglich den Versand belegen muss (BGH IZB 17/06).

Ebenso raten wir davon ab, die Abmahnung sofort zu unterschreiben, denn nicht alle Forderungen müssen rechtens sein. So ist oftmals die Vertragsstrafe zu hoch angesetzt oder ein Schuldanerkenntnis beigefügt, das bei späteren Rechtsproblemen gegen den Abgemahnten benutzt werden kann. Generell ist daher die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung von Vorteil, da Sie sich mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung auf eine lange Zeit rechtlich binden müssen und bei Nichtbeachtung der Erklärung gegebenenfalls hohe Vertragsstrafen zahlen müssen.

Ratsamer ist es, die Abmahnungsschrift gründlich zu studieren und sie auf Fehler oder Unrechtmäßigkeiten zu prüfen. Sind die Vorwürfe berechtigt, muss alles in die Wege geleitet werden, um eine wiederholte Rechtsverletzung zu vermeiden. Ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich oder unberechtigt, muss sie schriftlich zurückgewiesen werden.

Was sollte bei einer Abmahnung geprüft werden? Wann ist sie rechtens?

Zwar existieren bis dato keine gesetzlichen Vorschriften, die den Inhalt einer Abmahnung definieren. Anhand der Rechtspraxis lassen sich jedoch gewisse Elemente bestimmen, die in einer rechtswirksamen Abmahnung enthalten sein müssen.

a) Abmahnung: Rechtsverstoß, Unterlassungsanspruch, Frist

Vorab müssen Absender und Adressat klar und deutlich aus der Abmahnungsschrift hervorgehen. Im ersten Abschnitt führt der Abmahner dann konkret aus, welchen Rechtsverstoß der Abgemahnte begangen hat und wie er das getan hat. Im Anschluss findet sich die Formulierung des Unterlassungsanspruches: Hier muss deutlich und verständlich dazu aufgefordert werden, ein bestimmtes Verhalten oder eine Handlung zu unterlassen. Auch eine Fristsetzung für die geforderte Unterlassungserklärung ist nötig. Das Fälligkeitsdatum läuft meistens bereits nach sieben Tagen ab, manchmal aber auch erst nach zwei Wochen. Welcher Zeitraum angebracht ist, wird vom Einzelfall und seiner Eilbedürftigkeit bestimmt. Die Frist bestimmt übrigens der Abmahnende selbst.

Wohlgemerkt: Eine Abmahnung ist nicht unwirksam, wenn die Frist bei Erhalt abgelaufen ist. Es wird lediglich eine angemessene Frist fällig. Der Abgemahnte hat dann die Gegenpartei unverzüglich schriftlich darüber zu informieren, dass eine Fristverlängerung notwendig ist. Das ist wichtig, damit der Abmahnende nicht gleich eine einstweilige Verfügung beantragt. 

b) Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe, Fortsetzungszusammenhang, Schadensersatz

In der Anlage findet sich immer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. In dieser sind Vertragsstrafeversprechen, Fortsetzungszusammenhang und Schadensersatz festgehalten. Die Vertragsstrafe beläuft sich in der Regel auf über 5.000 Euro, damit der Fall in der Zuständigkeit des Landgerichts liegt. Außerdem wird der Abgemahnte aufgefordert, vom Anspruch auf Fortsetzungszusammenhang abzulassen. So wird bei jedem neuen Verstoß gegen die beanstandete Rechtsverletzung die Vertragsstrafe fällig, anstatt alles unter einen Verstoß zusammenzufassen. Der Hinweis auf Schadensersatz verpflichtet dazu, die Anwaltskosten der Gegenseite zu tragen, wenn die Abmahnung berechtigt ist. Die Höhe der Anwaltskosten ergibt sich aus dem sogenannten Gegenstandswert (auch Streitwert) und wird vom Anwalt der Gegenseite festgelegt.

c) Form der Abmahnung

Es gibt keine verbindlichen Vorgaben, in welcher Form Abmahnungen verschickt werden müssen – egal ob es sich um eine eBay-Abmahnung oder die von einer anderen Verkaufsplattform handelt. Sie werden zwar vorwiegend per Post oder Fax gesendet, können aber ebenso gut per E-Mail zugehen. Bei Abmahnungen in Form einer E-Mail ist allerdings Vorsicht geboten, um nicht auf Betrugsversuche hereinzufallen. Die gängigsten Anzeichen für eine betrügerische Abmahnung sind: Fehlen des Absenders, schlechte Rechtschreibung und Anhänge mit unklarer, seltsamer Zeichensetzung.

Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist von Vorteil

Sind all diese Punkte in der Abmahnung vertreten und liegt tatsächlich ein Rechtsverstoß vor, dann ist sie rechtens. Wir raten jedoch dazu, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben: Denn oftmals sind Gegenstandswert sowie Vertragsstrafe zu hoch angesetzt und der Verzicht auf Fortsetzungszusammenhang unangemessen. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist so verändert, dass sie den Unterlassungsanspruch zwar berücksichtigt, aber nicht mehr einhält als dem Abgemahnten abverlangt werden kann. Modifizierte Unterlassungserklärungen werden im Idealfall von Rechtsanwälten formuliert, die sich auf das Internet- und Urheberrecht spezialisiert haben.

Daraus ergeben sich folgende Vorteile für den Abgemahnten:

  • Die Höhe der Vertragsstrafe wird vom Abmahnenden erst bestimmt, sobald eine Wiederholung des Rechtsverstoßes vorliegt (vgl. Hamburger Brauch). So hat der Abgemahnte die Möglichkeit, noch einmal über die Summe zu verhandeln. Außerdem kann der Betrag auf diese Weise bei einem Gerichtsprozess vom Gericht überprüft und abgemildert werden.
  • Auf den Fortsetzungszusammenhang wird nicht verzichtet. So werden wiederholte Verstöße nicht als Einzelfälle behandelt und die Vertragsstrafe muss nur einmal abgegolten werden. Verzichtet der Abgemahnte hingegen auf den Fortsetzungszusammenhang, muss er bei vier Verstößen die Vertragsstrafe in vierfacher Höhe entrichten.
  • Die Höhe des Schadensersatzes wird reduziert, da der Gegenstandwert bzw. Streitwert vom gegnerischen Anwalt meist zu hoch angesetzt ist. 
  • Zweifelhafte Schuldbekenntnisse werden ausgeräumt, so dass dem Abgemahnten in späteren Streitfällen kein Nachteil erwächst.

Vor Abmahnungen beim Onlineshop, auf Ebay, Amazon & Co. schützen – mit den Profis von Geprüfter Webshop

Die rechtlichen Fallstricke für gewerbliche und private Online-Händler sind groß. Mittlerweile liefert nicht nur das Wettbewerbsrecht im Internet eine enorme Anzahl an Vorlagen, um Konkurrenten das Leben schwer zu machen, sondern auch das Marken- und Urheberrecht. Generell lässt sich feststellen: Bisher war es im Internet nie so einfach wie jetzt, gegen die gültigen Online-Gesetze zu verstoßen. Davon zeugen auch die vielen ebay-Abmahnungen, die seit geraumer Zeit kursieren.

Es ist also durchaus möglich, dass Sie zu Recht abgemahnt werden, ohne sich irgendeiner Schuld bewusst zu sein. Aber auch der gegenteilige Fall ist denkbar: So können Sie unrechtmäßig eine Abmahnung erhalten, da die Formvorschriften der Abmahnung nicht der Norm entsprechen oder der Abmahner nicht zur Abmahnung berechtigt ist.

Lassen Sie sich von den Rechtsexperten von Geprüfter Webshop beraten und betreuen! Denn unsere aufs Onlinerecht spezialisierten Anwälte können die geforderten Betragshöhen erheblich senken und Sie als Shop-Betreiber vor horrenden Kosten bewahren. Zudem lässt sich die Abmahnung auf diese Weise bis ins kleinste Detail auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Haben Sie zum Beispiel eine ebay-Abmahnung erhalten, dann prüfen wir das Schriftstück auf Herz und Nieren. Denn überhöhte Geldbeträge, nachteilige Schuldbekenntnisforderungen und unverhältnismäßige Vertragsstrafen sind keine Ausnahme. Mit Geprüfter Webshop erhalten Sie nicht nur 100 % Rechtssicherheit, sondern sparen auch eine erhebliche Menge an unnötigen Kosten ein.

Abmahnkosten durch rechtssichere Texte vorbeugen und abwehren

Eine Abmahnung ist mit hohen Kosten verbunden – und genau darum sollte nicht am falschen Ende gespart werden. Denn Abmahnungen lassen sich einfach und sicher vermeiden, indem Sie abmahnsichere Rechtstexte von unseren Profis erstellen lassen. Wieso? Weil rechtskonforme Texte notwendig sind, um als Händler sicher im Internet zu agieren. Meist sind es nämlich nur Details in den Texten, die für Laien und Rechtsunkundige selbst bei genauerer Prüfung nicht zu erkennen sind, welche zu einer Abmahnung mit hohen Bußgeldern führen.

In abmahnsichere Rechtstexte von Geprüfter Webshop zu investieren, ist mehr als rentabel. Denn für kleines Geld sparen Sie sich erhebliche Kosten, die Ihnen durch rechtmäßige Abmahnungen entstehen.

Unser Premium-Paket: Rechtstexte mit Abmahnschutz und Update-Service

Unser Premium-Paket für nur 14,90 Euro im Monat bietet Ihnen alle Rechtstexte, die für den gewerblichen Online-Handel nötig sind: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung, Zahlungsmöglichkeiten, Altgeräteverordnung und Batteriegesetz. Mit den Rechtstexten von Geprüfter Webshop erhalten Sie aber viel mehr als nur korrekte Rechtstexte, die allen Formalitäten Rechnung tragen. Wir richten die erforderlichen Texte genauestens auf Ihr individuelles Shop-Konzept und –Format aus, so dass Ihre Rechtstexte einen 100 %  Abmahnschutz garantieren.

Obendrein beinhaltet unser Premium Paket auch einen praktischen Update-Service, damit die gelieferten Rechtstexte auch bei aktuellen Gesetzesänderungen immer dem neuesten Stand entsprechen.

Übrigens: Wir erheben keine Mindestvertragslaufzeit. Sie allein behalten die Kontrolle über Ihr gebuchtes Leistungspaket! Sie können Ihr Premium-Paket also jeden Monat ohne Angabe von Gründen kündigen. 

Abgesichert mit dem Doppel-Plus: Haftungsübernahme und Gütesiegel inklusive

Damit aber nicht genug! Wir setzen absolutes Vertrauen in die professionelle Arbeit unserer renommierten Rechtsexperten. Darum versprechen wir Ihnen eine vollständige Haftungsübernahme für jeden einzelnen Rechtstext, den Sie von Geprüfter Webshop erhalten. Sollte es auf Basis unserer gelieferten Rechtstexte wider Erwarten zu einer rechtswirksamen Abmahnung kommen, übernehmen wir alle anfallenden Kosten. Auf den Punkt gebracht bedeutet das, wir kommen für alle Folge-Kosten auf, angefangen von den Anwaltsgebühren bis hin zu den Gerichtskosten – garantiert und ohne Ausnahme!

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